Hassen HasspredigerInnen Hassmeldestellen?

(Red.) Linz, Würzburg. 

Offenbar ja! Zu diesem Thema lesenswert: ein neuer Artikel auf kath.net (Linz), das in Österreich ansässig und somit von deutschen Hassmeldestellen wie Respect nicht einmal selbst betroffen ist. Von der Europäischen Union (EU) anerkannte Meldestellen sind auch als Trusted Flagger bekannt. Wir raten von der Nutzung nicht anerkannter Meldestellen ab.

Nicht nur auf kath.net und in der Tagespost, auch in sozialen Netzwerken wie Facebook (sowie weiteren Social Networks) und in Nazi-Wikis wie wikimannia.org* und metapedia.org* finden sich immer wieder hasserfüllte Beiträge oder Kommentare, die bei Trusted Flaggers gemeldet werden können. Allerdings sind die Möglichkeiten dieser Meldestellen begrenzt.

Besteht ein Verdacht auf Jugendgefährdung, ist die FSM-Beschwerdestelle, wahlweise auch jene Infostelle, der richtige Ansprechpartner. Jugendgefährdende Seiten und solche mit strafbaren Inhalten können auch den örtlich für Sie zuständigen Kreis- oder Stadtjugendämtern gemeldet werden. Ob eine Website bereits indiziert sei, kann in Deutschland bei der Bundeszentrale erfragt werden.

Sollten Sie im Internet auf Kinderpornografie oder Jugendpornografie stoßen oder solches Material per e-Mail erhalten, führen Sie keine eigenständige Beweissicherung durch, sondern leiten Sie nur die Webadresse oder Mailboxadresse an die Strafverfolgungsbehörden weiter! Die Suche nach solchem Material ist ausschließlich Sache der Polizei.

Strafbare Inhalte sollten stets zusätzlich bei zuständigen Internetwachen und, sollten solche in Ihrem Bundesland nicht zur Verfügung stehen, bei der für Sie örtlich zuständigen Staatsanwaltschaft angezeigt werden. Bei bestimmten Delikten ist zusätzlich ein form- und fristgerechter Strafantrag notwendig; ansonsten kann das betreffende Vergehen nicht verfolgt, keine Anklage erhoben werden. Auskünfte hierzu kann auch jede Polizeidienststelle, die zur Entgegennahme berechtigt ist, erteilen.

Zu verbindlichen Rechtsauskünften ist unsere Initiative nicht befugt; bitte kontaktieren Sie in solchen Fällen Ihren Rechtsanwalt oder Notar. Auch sogenannte "Deprogrammierungen" von Sektenanhängern und/oder -mitgliedern bieten wir aus rechtlichen Gründen nicht an.


In akuten Notfällen verständigen Sie bitte nicht die Onlinewache, sondern wählen Sie den Polizeinotruf 110 oder, außerhalb Deutschlands, die dort gültige Notrufnummer.


*) So gekennzeichnete Websites werden hier aus Rechtsgründen, z.B. Gesetzen gegen Holocaustleugnung oder -verherrlichung, nicht verlinkt - mit Bitte um Verständnis.